Warum wurden die Kosten des Abfallbetriebs nicht ermittelt?
Der Vorsitzende der FDP Hanau fragt nach, wie es möglich ist, dass ganze Verwaltungseinheiten ohne Kostenbedarfsrechnung vor sich hin wirtschaften konnten.
Hanaus Bürger sollen wohl bereits ab Oktober dieses Jahres 30,2 Prozent höhere Abfallgebühren zahlen. Dies ist in dem Maß notwendig geworden, da der Main-Kinzig Kreis, bei dem die Stadt Hanau durch die Regelungen des Kreislaufwirtschaftsgesetzes mit ihrem Müll andienungspflichtig ist, seine Deponiegebühren drastisch und rückwirkend zum 1. Januar 2018 um über 25 Prozent angehoben hat. Dies konnte in den ersten Monaten des Jahres noch durch Rücklagen in der Stadt Hanau abgefedert werden. Nun kommt die Erhöhung in vollem Umfang auf die Hanauer Bürger zu. Grund für diese drastischen Erhöhungen sind Erhöhungen der Kosten des MKK in allen Abfallarten.
Henrik Statz, Vorsitzender der FDP Hanau wundert sich, dass Hanau die einzige Kommune zu sein scheint, die sich an der Praxis stört, dass über mehrere Jahre offensichtlich keine Kostenbedarfsrechnung von Seiten des Kreises vorgenommen wurde. Ein Zustand, der in der freien Wirtschaft undenkbar wäre. Nun steht alleine aus den Jahren 2013 bis 2016 ein Defizit von 15 Millionen im Raum und die derzeitige Kreisführung, die damals noch nicht im Amt war, muss erklären, wie dies zu Stande kommen konnte. Dass jetzt sowohl die beauftragten Wirtschaftsprüfer als auch das Regierungspräsidium Darmstadt als zuständige Aufsichtsbehörde darauf drängen, die Gebühren schnellstmöglich zu aktualisieren, legt den Verdacht nahe, dass hier in den vergangenen Jahren sämtliche Aufsichts- und Kontrollmechanismen versagt haben. „Wir fordern für unserer Gebührenzahler Aufklärung wie es zu einem solchen nachhaltigen Versäumnis kommen konnte und ob, wie es zu lesen war, die regelmäßige Kostenbedarfsrechnung bewusst verhindert wurde und warum? Die hier praktizierte Vorgehensweise lässt zudem befürchten, dass die Versäumnisse im Bereich der Abfallwirtschaft unter Umständen auch in anderen Bereichen zu finden sind,“ meint Statz besorgt.
