„FDP pur“ als strategische Neuausrichtung
FDP Hanau zieht Konsequenzen aus Wahlergebnis
Einen Monat nach der Kommunalwahl hat die FDP Hanau das Wahlergebnis intensiv analysiert und erste strategische Konsequenzen gezogen. Künftig werden die Liberalen mit zwei Stadtverordneten in der Hanauer Stadtverordnetenversammlung vertreten sein und damit keinen Fraktionsstatus mehr besitzen.
In der Gesamtbetrachtung stellt die FDP Hanau fest, dass die bisherige Regierungspolitik von SPD, CDU und FDP von einer breiten Mehrheit der Wählerinnen und Wähler bestätigt wurde. Allerdings kam es innerhalb dieses Bündnisses zu einer Verschiebung von Mandaten von der FDP zur CDU.
Die Ursachen für das eigene Abschneiden sieht die FDP Hanau differenziert. Neben dem bundespolitischen Trend, der sich insbesondere in größeren Städten stärker negativ auf die FDP auswirkt als in kleineren Kommunen mit stärker personenbezogenen Wahlentscheidungen, habe auch die mediale Fokussierung auf die Oberbürgermeisternachfolge den Kommunalwahlkampf inhaltlich überlagert. Hinzu kam eine unklare Kommunikation zur fehlenden Fünf-Prozent-Hürde bei Kommunalwahlen, wodurch viele Wahlberechtigte offenbar aus Sorge vor einer „verlorenen Stimme“ von einer Wahl der FDP absahen. Zuletzt fand die intensive Öffentlichkeitsarbeit und inhaltliche Besetzung von Innovationsthemen aus noch ungeklärten Gründen in der Presse zu wenig statt.
Gleichzeitig übt die FDP Hanau auch Selbstkritik: Zwar habe man in den vergangenen Jahren inhaltlich intensiv und konstruktiv zum Wohl der Stadt gearbeitet, der eigene Beitrag sei jedoch nach außen hin nicht ausreichend sichtbar gewesen.
Der bisherige Fraktionsvorsitzende und wiedergewählte Spitzenkandidat Henrik Statz erklärt dazu:
„Ich persönlich habe in der Vergangenheit großen Wert auf die nach außen hin geräuschlose und erfolgreiche Regierungspolitik von SPD, CDU und uns gelegt, dabei die Notwendigkeit der Sichtbarkeit der FDP in dem Bündnis vernachlässigt. Das war ein Fehler.“
Aus dieser Analyse heraus hat sich der Vorstand der FDP Hanau dafür ausgesprochen, zu Beginn der neuen Wahlperiode bewusst keine Fraktion mit anderen Gruppierungen zu bilden und dabei die Nachteile des fehlenden Status in Kauf zu nehmen. Stattdessen wollen die Liberalen als „FDP pur“ in Sondierungen und mögliche Koalitionsgespräche gehen, um das eigene Profil künftig klarer und sichtbarer zu vertreten. „Die zahlreichen Transformationsthemen, mit denen sich die Hanauer Politik in den kommenden Jahren auseinanderzusetzen hat, brauchen bei allen schwierigen Rahmenbedingungen mutige und vor allem auch marktfähige Lösungen,“ sagt Statz. Hier haben wir einiges im Gepäck, um Hanau als Wirtschafts- und Bildungsstandort zu stärken, aber auch die Finanzen stabil zu halten.
Henrik Statz betont zugleich die hohe Anerkennung der bisherigen Arbeit: Das gesamte Team der FDP habe sowohl in der Stadtverordnetenversammlung als auch im Magistrat über Jahre hinweg große Wertschätzung genossen und hervorragende Arbeit geleistet. Sein besonderer Dank gilt den ausscheidenden Fraktionsmitgliedern Martin Gutmann und Michael Truckenbrodt sowie den ehemaligen Magistratsmitgliedern Angelika Opfermann und Thomas Morlock, der bis 2023 als hauptamtlicher Stadtrat in Hanau tätig war.
Die FDP Stadtverordneten Henrik Statz und Holger Vogt blicken nun mit Optimismus nach vorne. Ziel sei es, die liberale Handschrift künftig klarer sichtbar zu machen und weiterhin verantwortungsvoll an der Entwicklung der Stadt mitzuwirken. Die durchweg guten FDP, teilweise zweistelligen Ergebnisse in den Ortsbezirken ermöglichen zudem eine Positionierung als Kümmerer in den Stadtteilen.
