Ambitioniertes Programm für herausfordernde Zeiten

Hanauer FDP zum Ergebnis der Koalitionsverhandlungen im Bund.

Die Bildung einer Ampelkoalition war vor der Bundestagswahl nicht das erklärte Ziel von SPD, Grünen und FDP. Es war auch nicht davon auszugehen, dass dieses Bündnis von Anfang an eine Liebesheirat werden könnte. Es zeichnete sich aber bereits bei den Sondierungen und dem ersten Ergebnispapier ab, dass trotz aller nachvollziehbaren inhaltlichen Differenzen, die drei Parteien ein großes, übergeordnetes Ziel eint: Die Modernisierung unseres Landes. Und das jenseits parteipolitischer Egoismen. Die präsentierten Ergebnisse der Verhandlungspartner und die Art und Weise der Stellungnahmen machen allen Grund zur Hoffnung, dass auf die Ära des Stillstands und der verpassten Chancen, nun eine Zeit des entschlossenen Anpackens und mutiger Investitionen folgt, um im internationalen Vergleich wieder aufzuholen.

In den letzten Wochen, in denen sich die Pandemie erneut dramatisch zugespitzt hat, war deutlich zu spüren, dass es in Deutschland schnellstmöglich wieder eine ambitionierte Politik braucht, die Verantwortung für die Menschen in Deutschland übernimmt. Das gestalterische Vakuum zwischen Bundestagswahl und Übernahme der neuen Regierung musste enden. Die ausgelaugte und abgewählte Regierung, die nur noch geschäftsführend im Amt ist, findet keine Antworten mehr auf die Herausforderungen der Gegenwart. Deswegen war es auch richtig, die Pressekonferenz klar mit den geplanten Maßnahmen zur vordringlichen Eindämmung der Pandemie zu beginnen. Bei allem Ernst, den die derzeitige Situation erfordert, braucht es heute aber auch einen Blick in die weitere Zukunft. Die drei großen D, sprich die Digitalisierung, der demografische Wandel und die Dekarbonisierung unseres Landes erfordern schnelles und – aufgrund der großen Tragweite – auch intelligentes Handeln. Neben diesen übergeordneten Themen geht es aber auch darum, ganz konkret für junge Menschen das Aufstiegsversprechen zu erneuern. Das bedeutet grundlegende Maßnahmen im Sozialen und in der Bildung. Hier ist besonders die Nominierung der Hessischen FDP Landesvorsitzenden, Bettina Stark-Watzinger als ausgewiesene Expertin zu begrüßen.  

Ambitioniertes Programm für herausfordernde Zeiten

Hanauer FDP zum Ergebnis der Koalitionsverhandlungen im Bund.

Die Bildung einer Ampelkoalition war vor der Bundestagswahl nicht das erklärte Ziel von SPD, Grünen und FDP. Es war auch nicht davon auszugehen, dass dieses Bündnis von Anfang an eine Liebesheirat werden könnte. Es zeichnete sich aber bereits bei den Sondierungen und dem ersten Ergebnispapier ab, dass trotz aller nachvollziehbaren inhaltlichen Differenzen, die drei Parteien ein großes, übergeordnetes Ziel eint: Die Modernisierung unseres Landes. Und das jenseits parteipolitischer Egoismen. Die präsentierten Ergebnisse der Verhandlungspartner und die Art und Weise der Stellungnahmen machen allen Grund zur Hoffnung, dass auf die Ära des Stillstands und der verpassten Chancen, nun eine Zeit des entschlossenen Anpackens und mutiger Investitionen folgt, um im internationalen Vergleich wieder aufzuholen.

In den letzten Wochen, in denen sich die Pandemie erneut dramatisch zugespitzt hat, war deutlich zu spüren, dass es in Deutschland schnellstmöglich wieder eine ambitionierte Politik braucht, die Verantwortung für die Menschen in Deutschland übernimmt. Das gestalterische Vakuum zwischen Bundestagswahl und Übernahme der neuen Regierung musste enden. Die ausgelaugte und abgewählte Regierung, die nur noch geschäftsführend im Amt ist, findet keine Antworten mehr auf die Herausforderungen der Gegenwart. Deswegen war es auch richtig, die Pressekonferenz klar mit den geplanten Maßnahmen zur vordringlichen Eindämmung der Pandemie zu beginnen. Bei allem Ernst, den die derzeitige Situation erfordert, braucht es heute aber auch einen Blick in die weitere Zukunft. Die drei großen D, sprich die Digitalisierung, der demografische Wandel und die Dekarbonisierung unseres Landes erfordern schnelles und – aufgrund der großen Tragweite – auch intelligentes Handeln. Neben diesen übergeordneten Themen geht es aber auch darum, ganz konkret für junge Menschen das Aufstiegsversprechen zu erneuern. Das bedeutet grundlegende Maßnahmen im Sozialen und in der Bildung. Hier ist besonders die Nominierung der Hessischen FDP Landesvorsitzenden, Bettina Stark-Watzinger als ausgewiesene Expertin zu begrüßen.  

„Die drei Verhandlungspartner eint die Einsicht, dass eine Erneuerung des Landes nur mit der Überwindung des unerträglichen Status quo in vielen Bereichen möglich ist,“ erklärt Henrik Statz, der Vorsitzende der Hanauer FDP und der Hanauer Stadtverordnetenfraktion der Liberalen. Er selbst ist für die diese Idee eines neuen Deutschlands bei der Bundestagswahl angetreten, das sich entschlossen den Herausforderungen der Zukunft stellt. „Es wird zum Start der neuen Wahlperiode nicht um Gepolter und Kraftmeierei gehen, sondern es braucht eine gewisse Demut vor der Komplexität der Herausforderungen und einen unbeirrbaren Willen zur Veränderung,“ sagt Statz.